Allgemeine Geschäftsbedingungen

Gültig ab: 14. November 2024

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Nutzung der QR-Code-Dienste von QRcode.one, einer Marke der UTOPUS UG (haftungsbeschränkt), nachfolgend "Anbieter" genannt.

Der Anbieter erbringt alle Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter hätte ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

Diese AGB gelten sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.

§ 2 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Nutzers auf der Website qrcode.one und die anschließende Bestätigung durch den Anbieter zustande.

2.1 Registrierung

Für die Nutzung der kostenpflichtigen Dienste ist eine Registrierung erforderlich. Der Nutzer verpflichtet sich:

  • Wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen
  • Seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln
  • Den Anbieter unverzüglich über Änderungen zu informieren
  • Unbefugte Nutzung seines Accounts dem Anbieter zu melden

2.2 Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 3 Leistungen

Der Anbieter stellt eine webbasierte Plattform zur Erstellung, Verwaltung und Analyse von QR-Codes bereit.

3.1 Leistungsumfang

Der konkrete Leistungsumfang richtet sich nach dem gewählten Tarif und umfasst insbesondere:

  • Erstellung von statischen und dynamischen QR-Codes
  • Individuelle Design-Anpassungen
  • Analyse und Tracking von Scan-Statistiken
  • Verwaltung und Bearbeitung erstellter QR-Codes
  • Download in verschiedenen Formaten

3.2 Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Dienste. Eine Verfügbarkeit von 100% kann technisch nicht gewährleistet werden. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit angekündigt.

3.3 Änderungen

Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Dienste weiterzuentwickeln und zu verbessern. Wesentliche Änderungen, die den Leistungsumfang einschränken, werden rechtzeitig angekündigt.

§ 4 Preise und Zahlung

4.1 Preise

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

4.2 Kostenloser Tarif

Der kostenlose Tarif kann jederzeit und ohne Angabe von Gründen durch den Anbieter eingeschränkt oder eingestellt werden. Bestehende QR-Codes bleiben erhalten.

4.3 Kostenpflichtige Tarife

Bei kostenpflichtigen Tarifen erfolgt die Abrechnung monatlich oder jährlich im Voraus, je nach gewähltem Abrechnungszeitraum. Die Zahlung erfolgt per:

  • Kreditkarte
  • PayPal
  • SEPA-Lastschrift
  • Weitere auf der Website angebotene Zahlungsmethoden

4.4 Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu den kostenpflichtigen Funktionen zu sperren. Bestehende QR-Codes bleiben weiterhin funktionsfähig.

4.5 Preisänderungen

Preiserhöhungen werden dem Nutzer mindestens 6 Wochen vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt. Der Nutzer hat in diesem Fall ein außerordentliches Kündigungsrecht.

§ 5 Nutzungsrechte

5.1 Eingeräumte Rechte

Der Nutzer erhält ein nicht-exklusives, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Plattform für die Dauer des Vertrages. Die erstellten QR-Codes dürfen kommerziell und nicht-kommerziell genutzt werden.

5.2 Rechte an erstellten Inhalten

Der Nutzer behält alle Rechte an den von ihm hochgeladenen Inhalten (z.B. Logos, Bilder). Der Anbieter erhält lediglich das Recht, diese Inhalte zur Erbringung der Dienste zu verwenden.

5.3 Untersagte Nutzung

Dem Nutzer ist es untersagt:

  • Die Dienste für illegale Zwecke zu nutzen
  • Rechte Dritter zu verletzen
  • Die technische Infrastruktur zu gefährden
  • QR-Codes für betrügerische, diskriminierende oder anstößige Inhalte zu erstellen
  • Die Dienste zu dekompilieren oder zu reverse-engineeren

§ 6 Pflichten des Nutzers

6.1 Verantwortung für Inhalte

Der Nutzer ist allein verantwortlich für die Inhalte, die er über die Plattform erstellt und verbreitet. Er stellt sicher, dass diese Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen geltendes Recht verstoßen.

6.2 Sicherheit

Der Nutzer verpflichtet sich:

  • Seine Zugangsdaten geheim zu halten
  • Sichere Passwörter zu verwenden
  • Den Anbieter über Sicherheitsvorfälle zu informieren
  • Seinen Account nicht an Dritte weiterzugeben

6.3 Freistellung

Der Nutzer stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus der rechtswidrigen Nutzung der Dienste durch den Nutzer resultieren. Dies umfasst auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung.

§ 7 Datenschutz

Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Nutzers ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Details sind in der separaten Datenschutzerklärung geregelt, die auf der Website einsehbar ist.

Wir nehmen den Schutz Ihrer Daten ernst und halten uns strikt an die DSGVO.

§ 8 Laufzeit und Kündigung

8.1 Kostenloser Tarif

Der kostenlose Tarif kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden.

8.2 Kostenpflichtige Tarife

Monatliche Abonnements haben eine Mindestlaufzeit von einem Monat und verlängern sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat. Die Kündigung ist mit einer Frist von 7 Tagen zum Monatsende möglich.

Jährliche Abonnements haben eine Mindestlaufzeit von einem Jahr und verlängern sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr. Die Kündigung ist mit einer Frist von 30 Tagen zum Vertragsende möglich.

8.3 Außerordentliche Kündigung

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:

  • Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten
  • Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen
  • Nutzung der Dienste für illegale Zwecke

8.4 Form der Kündigung

Die Kündigung muss in Textform erfolgen (z.B. per E-Mail an info@qrcode.one).

8.5 Folgen der Kündigung

Nach Vertragsende werden alle Nutzerdaten gemäß der Datenschutzerklärung gelöscht. Statische QR-Codes bleiben funktionsfähig, dynamische QR-Codes werden deaktiviert.

§ 9 Haftung

9.1 Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur:

  • Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
  • Für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten)

9.2 Kardinalpflichten

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch leichte Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

9.3 Datenverlust

Für Datenverluste haftet der Anbieter nur, soweit diese nicht durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers hätten verhindert werden können.

9.4 Höhere Gewalt

Der Anbieter haftet nicht für Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger unvorhersehbarer Ereignisse, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen.

§ 10 Schlussbestimmungen

10.1 Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern. Änderungen werden dem Nutzer mindestens 6 Wochen vor ihrem Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen.

10.2 Anwendbares Recht

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

10.3 Gerichtsstand

Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters.

10.4 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

10.5 Abtretung

Der Nutzer ist nicht berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters an Dritte abzutreten.

Bei Fragen zu diesen AGB kontaktieren Sie uns unter: info@qrcode.one

Kontakt

UTOPUS UG (haftungsbeschränkt)

Alfredstraße 157
45131 Essen
Deutschland

E-Mail: info@qrcode.one

Telefon: +49 (0) 201 48792107